Pressemitteilungen
Die Ratsfraktion Die Linke ist von einem Bürger darauf aufmerksam gemacht worden, dass ein Haus an der Frankenstraße in Rellinghausen abgerissen werden soll, um Platz für eine weitere Zufahrt für den angrenzenden Lidl-Markt zu schaffen. Das Bauordnungsamt hat diese Information bestätigt. Dazu die Fraktionsvorsitzende Heike Kretschmer: „Angesichts… Weiterlesen
Für die Einführung von Festpreisen, Tarifkorridoren und Mindesttarife Die Ratsfraktion Die Linke beantragt für die nächste Ratssitzung Maßnahmen gegen Tarifdumping im Taxi- und Mietwagengewerbe. Denn der Plattformanbieter Uber setzt mit Dumpingpreisen die ohnehin schon angeschlagene Taxibranche in Essen stark unter Druck. Die linke Fraktion hat… Weiterlesen
Die Ratsfraktion Die Linke lehnt die Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete als Scheinlösung ab. Sie wird nicht dazu führen, dass weniger Menschen aus ihrer Heimat fliehen, da sie keinen Einfluss auf die Fluchtgründe haben wird und auch nicht dazu, dass weniger Menschen nach Deutschland kommen. Deshalb wird eine Bezahlkarte auch nicht zu… Weiterlesen
Mehr als 70 Kommunal- und Landespolitiker der Partei Die Linke haben zusammen mit der Parteispitze einen 7-Punkte-Plan zur Signa-Pleite veröffentlicht. Darin geht es um eine nicht-investorengesteuerte Stadtentwicklungspolitik, insbesondere der Innenstädte. Die Unterzeichner*innen fordern ein radikales Umdenken in der Stadtgestaltung. Die Städte,… Weiterlesen
Die Ratsfraktion Die Linke setzt sich weiter für den Erhalt der Kunstwerkerschule ein und wird in der Ratssitzung nächste Woche einen entsprechenden Antrag stellen. Gleichzeitig begrüßt sie das zivilgesellschaftliche Engagement des Essener Unternehmers Sven Schäfermeier und anderer, die für eine provisorische Dachabdichtung Geld sammeln wollen,… Weiterlesen